Schlagwort: Elektronische Patientenakte

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Reform des Bundesnachrichtendienst und Ihre ePA ( elektronische Patientinnenakte)

Was bedeutet die Nachrichtendienst-Reform für Ihre ePA?

Stand: 19. August 2026 | Für Patientinnen und Patienten mit elektronischer Patientenakte

1. Kurzantwort: Was ändert sich konkret für die ePA?

Nach dem aktuellen Stand der Gesetzesentwürfe im August 2026 gibt es keine ausdrückliche Regelung, die dem BND oder anderen Nachrichtendiensten einen automatischen Zugriff auf die elektronische Patientenakte (ePA) erlaubt.

Die Reform könnte jedoch unter engen Voraussetzungen indirekte Zugriffsmöglichkeiten auf digitale Gesundheitsdaten schaffen, zum Beispiel durch:

• den Zugriff auf IT-Systeme (Online-Durchsuchung oder Quellen-TKÜ),

• eine längere Speicherung von Telekommunikationsdaten oder

• das heimliche Betreten von Geschäftsräumen, um dort beispielsweise Überwachungssoftware zu installieren.

Ob und wie ePA-Daten betroffen wären, hängt davon ab, wo die Daten gespeichert sind, welche Systeme genutzt werden und ob eine konkrete Zielrichtung gegen bestimmte Personen oder Einrichtungen besteht.

2. Wie ist die ePA aufgebaut?

2.1 Wo liegen die ePA-Daten?

Die elektronische Patientenakte wird von der jeweiligen Krankenkasse bereitgestellt. Die Daten werden innerhalb der Telematikinfrastruktur (TI) in den ePA-Systemen der Krankenkassen beziehungsweise zertifizierter Anbieter verarbeitet. Die gematik ist für zentrale Vorgaben und technische Komponenten der TI zuständig.

2.2 Wer darf auf die ePA zugreifen?

Je nach aktueller Rechtslage und den Einstellungen der jeweiligen Krankenkasse können insbesondere folgende Stellen Zugriff erhalten:

• Versicherte selbst über die ePA-App.

• Behandelnde Ärztinnen und Ärzte sowie Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten im Rahmen der Behandlung und der dafür geltenden Zugriffsregeln.

• Apotheken im Rahmen der jeweils geltenden gesetzlichen Zugriffsfristen.

• Krankenkassen, soweit gesetzliche Regelungen eine Verarbeitung oder Auswertung zulassen.

Wichtig: Zugriffe auf die ePA werden grundsätzlich protokolliert und können über die ePA-App beziehungsweise die Informationsangebote der Krankenkasse nachvollzogen werden. Die konkreten Funktionen und Fristen können sich durch Gesetzesänderungen oder Updates der ePA-App ändern.

3. Was plant die Nachrichtendienst-Reform?

Die am 12. August 2026 vom Bundeskabinett beschlossene Reform betrifft insbesondere den Bundesnachrichtendienst (BND) und das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV). Vorgesehen sind unter anderem erweiterte Befugnisse für den Zugriff auf IT-Systeme, die Quellen-TKÜ, eine längere Speicherung bestimmter Telekommunikationsdaten und das heimliche Betreten von Geschäftsräumen.

Die Reform ist nicht speziell auf die ePA zugeschnitten. Die genannten Befugnisse könnten aber theoretisch auch Systeme oder Endgeräte berühren, auf denen ePA-Zugänge genutzt werden – etwa wenn eine konkrete Person oder Einrichtung im Fokus einer zulässigen Maßnahme steht.

4. Welche Szenarien sind denkbar – und welche nicht?

4.1 Denkbare Szenarien unter engen Voraussetzungen

• Ein Zugriff auf ein Smartphone oder einen Computer könnte theoretisch auch Daten betreffen, die über eine ePA-App sichtbar sind, wenn das konkrete Endgerät Ziel einer zulässigen Maßnahme wäre.

• Ein Praxis-, Klinik- oder Kassensystem könnte betroffen sein, wenn die jeweilige Einrichtung oder ein konkretes System rechtmäßig zum Ziel einer Maßnahme gemacht würde.

• Telekommunikations- und Verbindungsdaten könnten Informationen darüber enthalten, wann und wie bestimmte Systeme genutzt wurden. Das betrifft nicht automatisch den Inhalt der Patientenakte.

Für solche Szenarien wären jeweils die gesetzlichen Voraussetzungen, eine konkrete Zielrichtung und die vorgesehenen Kontroll- oder Genehmigungsverfahren maßgeblich.

4.2 Was derzeit nicht vorgesehen ist

• Ein automatischer, flächendeckender Zugriff des BND auf alle ePAs.

• Ein dauerhaftes, allgemeines Mitlesen sämtlicher ePA-Inhalte.

• Ein pauschaler Zugriff auf Ihre ePA ohne konkrete gesetzliche Grundlage und ohne Anlass.

5. Was bedeutet das für Sie?

Die Nachrichtendienst-Reform ändert nicht unmittelbar die normalen Zugriffsregeln der ePA im Gesundheitswesen. Sie sollten deshalb notwendige Arztbesuche nicht vermeiden und medizinisch wichtige Informationen nicht zurückhalten.

Gleichzeitig ist es sinnvoll, die eigenen digitalen Zugänge bewusst zu verwalten und sich über Änderungen bei der eigenen Krankenkasse zu informieren.

6. Praktische Empfehlungen

6.1 Zugriffe prüfen

• Prüfen Sie regelmäßig in der ePA-App, welche Einrichtungen Zugriff auf Ihre Akte hatten oder aktuell haben.

• Entziehen oder beschränken Sie Zugriffsrechte, wenn die Behandlung abgeschlossen ist oder Sie eine Einschränkung wünschen.

• Aktivieren Sie – sofern Ihre App dies anbietet – Benachrichtigungen über neue Zugriffe.

6.2 Geräte und Konten schützen

• Halten Sie Betriebssystem, ePA-App und Browser aktuell.

• Verwenden Sie ein starkes Gerätekennwort und, sofern verfügbar, biometrische Entsperrung.

• Aktivieren Sie eine Zwei-Faktor-Authentifizierung, wenn Ihre Krankenkasse sie anbietet.

• Installieren Sie Apps nur aus vertrauenswürdigen Quellen und seien Sie vorsichtig bei unbekannten Links und Anhängen.

6.3 Bei Fragen

Bei Unklarheiten zu einem Zugriff wenden Sie sich zuerst an Ihre Krankenkasse oder die behandelnde Praxis. Bei konkreten Datenschutzproblemen können Sie sich zusätzlich an eine unabhängige Datenschutzberatung oder die zuständige Datenschutzaufsicht wenden.

7. Abgrenzung zu anderen Änderungen im Gesundheitswesen

Parallel zur Nachrichtendienst-Reform werden weitere Änderungen zur Digitalisierung des Gesundheitswesens diskutiert oder umgesetzt, etwa neue Funktionen der ePA, Regelungen zur Datennutzung oder veränderte Zugriffsrechte im Gesundheitswesen.

Diese Regelungen sind von der Nachrichtendienst-Reform zu unterscheiden. Nicht jede Änderung bei der ePA bedeutet daher eine neue Befugnis des BND. Entscheidend ist immer, welche konkrete gesetzliche Regelung gilt.

8. Fazit

Der aktuelle Entwurf sieht keinen pauschalen BND-Zugriff auf alle elektronischen Patientenakten vor. Eine indirekte Betroffenheit kann bei einzelnen, gesetzlich geregelten Maßnahmen im Umfeld von Endgeräten, Praxis- oder IT-Systemen theoretisch nicht vollständig ausgeschlossen werden.

Für Sie als Patientin oder Patient sind vor allem drei Dinge sinnvoll: Informiert bleiben, Zugriffe in der ePA-App regelmäßig prüfen und die eigenen Geräte sowie Zugangsdaten gut schützen.

9. Weiterführende Informationen

• Bundesregierung: „Bundeskabinett beschließt Reform des Rechts der Nachrichtendienste“ (12.08.2026).

• gesund.bund.de: Informationen zur elektronischen Patientenakte und zur Datenfreigabe.

• gematik und Krankenkasse: Informationen zu ePA-App, Zugriffsprotokollen und persönlichen Einstellungen.

• KBV: Informationen zur elektronischen Patientenakte für Patientinnen und Patienten.

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Lang, aber wichtig !

Der Artikel stammt von einem Orthopäden. Trifft aber auch auf andere Fächer zu.

Wenn andere an Ihre Daten gelangen, kann das gewaltige Auswirkungen auf Ihr eigenes Leben haben

Dazu ein paar Beispiele aus meinem Alltag als Orthopäde und Schmerztherapeut:
„Sie wollen eine Lebensversicherung abschließen? Schon jetzt müssen Sie bei Ihrem Antrag wahrheitsgemäß auf intime Fragen antworten. Z.B: „Haben Sie schon einmal einen Gentest durchführen lassen?“ Wenn Sie diese Frage mit Ja beantworten, kommt auch schon bald die Nachfrage, um welche Tests es sich dabei handelt. Vielleicht haben Sie testen lassen, ob Sie ein erhöhtes Risiko für Brustkrebs haben. Doppeltes Pech, wenn dieses Risiko erhöht ist. Denn ab jetzt wird es sehr schwierig mit der Lebensversicherung. Sie wird teurer oder Sie bekommen erst gar keine Versicherung.
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Vielleicht haben Sie den Gentest aber auch schon längst vergessen. Das ist auch ohne bösen Willen leicht möglich. Zum Beispiel, wenn Ihr Orthopäde wegen Rückenschmerzen eine Blutuntersuchung auf „HLAB-27“ durchgeführt hat und Ihnen gar nicht (mehr) klar ist, dass dieser Test ein Gentest ist. Weil Sie damit ein erhöhtes Risiko für Morbus Bechterew, also eine rheumatische Erkrankung haben, könnte es für Sie Probleme bei einer Berufsunfähigkeitsversicherung geben.
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Jetzt ruhen diese Daten alle noch in den Karteischränken und auf den gesicherten Festplatten Ihres Hausarztes oder Ihrer Fachärzte. Doch wenn Ihre komplette Krankengeschichte erst einmal auf Ihrer Elektronischen Gesundheitskarte gespeichert ist, wird sie für jeden Interessenten verfügbar sein – und das schon ganz ohne Hacken und Datenklau, sondern über völlig legale Wege.
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Auch Arbeitgeber werden sich für ihre Gesundheitskarte interessieren. Vor allem bei den sehr begehrten Jobs öffnen sich für die Unternehmen ungeahnte Möglichkeiten. Schon jetzt lassen sich junge Menschen einiges an Zumutungen gefallen, um an Jobs bei den besonders angesagten Firmen zu erlangen. Für einen Praktikumsplatz bei Adidas, Google oder Amazon würde mancher Bewerber seine Oma verkaufen. Der freundlichen Bitte, mal kurz einen Blick in die elektronische Gesundheitskarte werfen zu dürfen, werden sich daher Viele nicht entziehen wollen. Dadurch könnten Sie selbst dann einen Nachteil erleiden, wenn Sie persönlich standhaft bleiben und ihre Daten nicht hergeben. Denn das gilt das nicht unbedingt für Ihre Mitbewerber.

Ähnliche Probleme gibt es, wenn Sie Beamter werden wollen- dazu reichen schon geringe Gesundheitsstörungen. Ein langjähriger Patient von mir wurde vor 30 Jahren als Lehrer nicht verbeamtet, weil er einen Klumpfuss hatte, der ihn damals nicht daran hinderte, Kampfsport zu betreiben. Aber der Amtsarzt befürchtete Probleme in späteren Jahren.
Doch der Patient gehört zu den Lehrern, die auch mit 64 Jahren fast keine Fehlzeiten im Job haben, obwohl (oder weil) er in einer sozial schwierigen Schule unterrichtet.
Weil er nur als Angestellter und nicht als Beamter eingestellt wurde, verdient er mehr als 1000 Euro weniger, über die Jahre mehr als 360 Tsd Euro. Er ärgert sich immer noch, dass er damals die Diagnose mitgeteilt hatte, die sonst gar nicht aufgefallen wäre.
Mit einer elektronischen Patientenakte hätte er die Wahl gar nicht gehabt.
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Es würde auch wenig helfen, wenn man die Verweildauer der gespeicherten Daten zeitlich begrenzen würde. Denn zum einen sind ja bestimmte Informationen aus der Vergangenheit möglicherweise lebenslang von medizinischer Bedeutung. Dazu gehören die bereits erwähnten Gentests, aber auch bestimmte Erkrankungen. Wenn Sie zum Beispiel einmal eine eitrige Gelenkentzündung hatten, ist das für alle Nachbehandler nach vielen Jahren noch wichtig. Wenn man diese Information nach einigen Jahren „rausschmeißen“ würde, wäre der Nutzen einer Elektronischen Patientenakte völlig ad absurdum geführt.
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Aber selbst, wenn alle Daten in Ihrer Akte ein „Verfallsdatum“ hätten, wären Sie nicht so leicht zu beseitigen.
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Wenn die Akte Arztbriefe aus Krankenhäusern enthält, so finden sich in diesen Arztbriefen jede Menge Diagnosen aus Ihrer Vergangenheit, die immer wieder „aufgewärmt“ werden. Heutzutage sind Krankenhausberichte deutlich länger als früher. Vor allem die Diagnosen nehmen viel Platz ein, nicht selten fast eine Seite. Das liegt am DRG-System, also an der Art und Weise, wie die Krankenhäuser bezahlt werden. Je mehr Diagnosen man einem Patienten zuschreiben kann, um so höher fällt die Bezahlung des Krankenhauses aus. Wer 1998 an der Bandscheibe operiert wurde und 2023 wegen einer Lungenentzündung ins Krankenhaus muss, muss bei einer Visite nur ein bisschen über Rückenschmerzen klagen, und schon wandert die Diagnose „Z.n. Bandscheibenvorfall“ in seinen Arztbrief. Diese eher unwichtige Information begleitet ihn auf diese Weise sein Leben lang.
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Sie ist für die Nachbehandler meist nicht relevant, aber beim Abschluss einer Berufsunfähigkeitsversicherung ein großes Hindernis. Wenn alle alten Arztbriefe an einer zentralen Stelle abgespeichert werden, gibt es davor kein Entrinnen mehr. Wo früher nur die Erkrankungen der letzten fünf Jahre abgefragt werden konnten, ist jetzt ein lebenslanger Überblick möglich – durch Alle, die es interessiert.

„Klar, wir brauchen vernünftige und praktikable Digitalisierung im Gesundheitswesen. Aber Datenschutz – das zeigen schon diese wenigen praktischen Beispiele – ist dabei kein Luxus. Jeder der krank wird, benötigt dringend Diskretion sowie den Schutz seiner Daten. Und weil jeder krank werden kann, gilt das natürlich auch für die durch und durch Gesunden.“

Hintergrund:
„Einige versprechen sich von der zentralen Speicherung aller medizinischen Daten eine bessere Versorgung und schnelleren Zugang zu lebenswichtigen Informationen im Notfall. Doch es gibt auch viel Kritik. Die Allgemeinärztin Simone Connearn wandte sich sogar mit einer Online-Petition gegen die opt-out-Regelung an den Petitionsauschuss des Bundestags.“
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Die Online-Petition gegen die automatische Speicherung aller Patientendaten („Opt-out“ Regelung) kann noch bis zum 24.Juli 2023 unterzeichnet werden:
https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2023/_05/_05/Petition_150309.nc.html

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Was wünschen sich Patienten?

Unser Bundesgesundheitsminister Spahn kennt die Wünsche wohl genau.

Digitalisierung ist wichtig, Apps für ein Smartphone sind wichtig und eine Erreichbarkeit per Videosprechstunde ist wichtig. Glauben Sie nicht?

Dann einfach mal Spiegel Online lesen.

Falls es unserem BGM entgangen sein sollte, ein Großteil der genannten Zielgruppe hat entweder kein Smartphone, lässt dieses von den Kindern oder Enkeln einrichten oder hat außer Messenger Apps keine weiteren Apps auf dem Telefon.

Diese Zielgruppe hat auch zu Hause häufig keinen Rechner oder Notebook mit Kamera oder Mikrofon, oder kann oder will diesen nicht bedienen.

Warum ist das für Ärzte z.Zt. unattraktiv? Sie bekommen mal wieder ein Budget, soll bedeuten, eine maximale Summe Geld. Die Menge ist absichtlich so gering, dass nach 48 Videokontakten im QUARTAL das Geld futsch ist. Wir reden hier von 4,33€ pro Telefonat und maximal 205€ im gesamten Quartal für alle Telefonate. Die Bezahlung ist übrigens unabhängig von der Dauer der Beratung und kann auch nur einmalig im Quartal pro Patient abgerechnet werden. Dafür benötigt er die Technik und eine gute Datenleitung.

Vorher muss die schriftliche Einverständniserklärung vorliegen, außerhalb der Praxiszeiten von zu Hause aus ist ein Videotelefonat für den Arzt nicht möglich, da es in „seriöser“ Umgebung erfolgen muss. Alles ganz einfach und übersichtlich?

Kommen wir zum Thema Sicherheit der Apps. Auch die auf dem Markt befindlichen Apps der Krankenkassen „kranken“ teilweise an einem Datenaustausch mittels Datendienstleistern aus dem Ausland. Dieses geschieht ohne Zustimmung der Nutzer. Soll jetzt ein Patient dieser Unsicherheit zustimmen?

Der BGM ist auch der Meinung, dass Patienten Ärzte, welche nicht digital auf der Höhe sind, nicht ernst nehmen. Also, ich für meinen Teil nehme Ärzte sehr ernst, welche komplett analog gute Behandler sind, IT ist da erst einmal zweitrangig.